Ja zum MEDIA Abkommen
Am 25. September hat sich das Parlament nach langen Debatten geeinigt. Damit ist die Schweizer Teilnahme am MEDIA Abkommen für die kommenden Jahre gesichert.Bereits im Sommer hat sich das Parlament mit grosser Mehrheit für eine definitive Teilnahme am MEDIA Programm ausgesprochen. Uneinig hingegen waren sich die Politikerinnen und Politiker bezüglich der Frage, wie die damit verbundene Anpassung des Fernseh- und Radiogesetzes zu gestalten sei.
Im Detail ging es darum, dass das MEDIA Abkommen nicht nur die Teilnahme am Filmförderprogramm regelt, sondern auch den freien Empfang von ausländischen Fernsehsendern festlegt. Ohne eine Anpassung des Radio- und Fernsehgesetzes hätte dies zu einer Benachteiligung der Schweizer Sender geführt. Deshalb schlug der Bundesrat vor, die nationalen Auflagen für Alkoholwerbung zu lockern.
Der Vorschlag führte zu zahlreichen Diskussionen, in deren Verlauf der Nationalrat und der Ständerat je unterschiedliche Positionen vertraten. Erst der Einigungskonferenz gelang es, einen Konsens zur Gesetzesänderung zu finden, dem sich der Ständerat dem Nationalrates anschloss und der Lockerung des Werbeverbot für leichte Alkoholika zustimmte.
Damit sind nun alle Voraussetzungen für eine Teilnahme am MEDIA Programm erfüllt und die Schweizerische Audiovisionsbranche kann bis Ende 2013 vom gesamten Packet der MEDIA Förderprogrammen profitieren.